Die Behauptung einer „Epidemie“ergibt sich jedenfalls nicht aus der Sterberate in Deutschland, die ausweislich der Sterbestatistik des statistischen Bundesamtes von Januar bis Mitte März 2020 vergleichbar war mit dem Jahr 2019, in den Wochen vom 16. Das Infektionsschutzgesetz bietet keine Rechtsgrundlage für tage- oder wochenlange Quarantänemaßnahmen gegenüber Gesunden. Erkrankt waren davon nachweislich jedoch nur ca. – Das Verschweigen wesentlicher Informationen verstößt gegen die Pflicht des Staates zur wahrheitsgemäßen Aufklärung der Bevölkerung nach § 1 Abs. Allerdings sieht das Grundgesetz auch insoweit erhebliche Grenzen vor und verbietet eine Lahmlegung der Gesellschaft und der Wirtschaft, sowohl bundesweit, als auch landesweit als auch regional. Anwälte verurteilen die massiven Verstöße gegen Recht und Gesetz . durch Corona-Maßnahmen. Jetzt geht es weiter. Ein Bericht von WELT AM SONNTAG hat gezeigt, wie das Innenministerium für eine Corona-Analyse Wissenschaftler einspannte. Die von den Landesregierungen nahezu jede Woche neu erlassenen Corona-Verordnungen sind verfassungswidrig, der zweite Lockdown seitdem 2. Seit März 2020 erleben wir die massivsten Grundrechtsbeschränkungenseit dem Bestehen der Bundesrepublik Deutschland. Diese Zahlen müssen zu anderen Erkrankungen und Todesursachen ins Verhältnis gesetzt werden. Denn selbst im Kriegsfall, der hier nicht vorliegt, dürfte das Grundgesetz nicht so fundamental außer Kraft gesetzt werden, wie wir dies erstmalig erleben, Art. Im Verbund mit dem geplagten Volk packen sie den berühmten Stier jetzt direkt bei den Hörnern. Verantwortungsbewusst sind »Anwälte für Aufklärung« dazu übergegangen, mit zeitgemäßeren, gleichsam härteren Bandagen zu kämpfen. Denn dieses Gesetz sieht weitere massive und grob verfassungswidrige Beschränkungender Grundrechte aller Bürger in Deutschland vor, insbesondere der geplante § 28 a Infektionsschutzgesetz. Es drohte zu keinem Zeitpunkt eine Überlastung des Gesundheitssystems in Deutschland, und sie droht auch künftig nicht. Polizei und Staatsanwaltschaft gehen gegen eine Rechtsanwältin … Denn nur 5 % aller positiv getesteten Personen erleiden eine – meist mild verlaufende – Erkrankung. Quelle: BILD 03:29 Min. Ich blogge auch auf faktum-magazin.de. Prof. Günter Buchholz im Gespräch mit „Novo Argumente“: Warum Gleichstellung im Widerspruch zum Grundgesetz steht und Männer durch Aushebelung des Leistungsprinzips diskriminiert. Nutzung ausschließlich für den privaten Eigenbedarf. Dies bedeutet, dass nicht nur der Staat oder „die anderen“, sondern wir selbst persönlich dafür verantwortlich sind, uns mit geeigneten Maßnahmen vor Infektionen zu schützen. Die Androhung und Festsetzung von Bußgeldern stellt daher eine Nötigung nach § 240 Strafgesetzbuch (StGB) dar. Dennoch findet ein wissenschaftlicher und medizinischer Diskurs nicht statt, ganz im Gegenteil: Es werden kritische wissenschaftliche, ärztliche oder juristische Stimmen diffamiert, in den Medien als „Rechte“ oder „Verschwörungstheoretiker“ angeprangert, Homepages werden gesperrt, Äußerungenund Videos in densozialen Medien gelöscht, Ärzten wird bei Ausstellung von Attesten mit Strafanträgen und Hausdurchsuchungen gedroht, Anwälte und Corona-kritische Journalisten werden sogar verhaftet. 1 GG verankerte Recht auf Menschenwürde eine vollständige, sachliche und richtige Darstellung des Infektionsgeschehens. Ein solcher Umgang mit der eigenen Bevölkerung verstößt auch gegen Art. 15.04.2020 Reisen in der Corona-Krise Rechtsanwalt sagt, ob Sie jetzt stornieren sollen. Was uns die Regierungen und das RKI verschweigen, Werden wir immer kindischer? GG. 1 GG: Die Achtung der Menschenwürdegebietet es, dass der Staat seine Bürger umfassend aufklärt, zur Eigenverantwortung aufruft und sie beruhigt, anstatt bei einem großen Teil der Bevölkerung massive Ängste zu schüren. 2 IfSG. Mock, Peter, VE … Wir sind eine Gruppe von Anwälten und machen uns größte Sorgen um unseren Rechtsstaat. Überblick Anwälte für Aufklärung, Corona-Volksbegehren und "Querdenker": Der organisierte Maßnahmenwiderstand. Er ist daher nicht berechtigt, durch irreführende Aussagen, insbesondere durch Verschweigen wesentlicher Umstände und Zahlen, die eigene Bevölkerung derart zu verunsichern. Mitarbeiter legen eine hessische Alu-Gießerei zeitweise lahm, indem sie Corona-Tests verweigern. Offener Brief der Anwälte für Aufklärung vom 5.11.2020 . Wir fordern daher sowohl die Regierungen als auch alle Abgeordneten als auch die Gerichte dazu auf, umgehend die Rechte der Bürger wieder herzustellen, eine wissenschaftlich fundierte Analyse der von dem SARS-CoV-2-Virus tatsächlich ausgehenden Gefahr vorzunehmen und insbesondere die Feststellung einer „Epidemie von nationaler Tragweite“ umgehend aufzuheben. Bei meinem Freitagsbrief handelt es sich um eine Auswahl aus dem Medienspiegel der Frankfurter Erklärung zur Gleichstellungspolitik, aber jene Erklärung steht mit ihrem besonderen Zweck ganz für sich. Rückforderung von Corona-Soforthilfen? Autor: Dr. Wir halten uns an die > Empfehlungen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung.Dieses empfiehlt insbesondere Husten- und Nieß-Etikette, gute Handhygiene und Abstandhalten zu anderen Personen. – Sie verschweigen, dass die Klinikenim Frühjahr und Sommer 2020 fast leer standen, dieMitarbeiter in Kurzarbeitgingenund in all diesen Monaten hunderttausenden Patienten notwendige Operationen und Behandlungen vorenthalten wurden. – Sie verschweigen, dass die Regierung bereits bei der Schweinegrippe Millionen Impfdosen entsorgen musste, weil auch die Schweinegrippe keine todbringende Krankheit war. 1 BvR 1428/88. Diese Informationen müssen sachlich, nachprüfbarund wissenschaftlich fundiert sein, um den Menschen eine selbstbestimmte und informierte Entscheidung zu ermöglichen. Die Einstufung als„Risikogebiet“ im In-und Ausland beruht allein auf dem sogenannten Inzidenzwert von 50 Positivtests je 100.000 Personen. – Sie verschweigen, dass nur der sogenannte CT-WertHinweise auf eine relevante Viruslast angibt. Der PCR-Testist nachweislich nicht zur Diagnostik geeignet, er hat eine erhebliche Fehlerquote und ist vor allem nicht geeignet, tatsächliche Infektionen festzustellen. Das Infektionsschutzgesetz verpflichtet die örtlich zuständigen Gesundheitsämter zur sorgfältigen Ermittlung, Feststellung und Beobachtung von übertragbaren Krankheiten. Darüber hinaus gilt für solche weitreichenden Maßnahmen aufgrund der Gewaltenteilung grundsätzlich der sogenannte Parlamentsvorbehalt. Suchagenten, Merkliste, Meine Inserate, ... Kontakt, Veranstaltungen, Gewinnspiele, …, Zahlreiche Initiativen protestieren auf unterschiedliche Art gegen die Corona-Maßnahmen. 87a GG. Angesichts der enormen wirtschaftlichen, sozialen und medizinischen Tragweite des Lockdowns im Frühjahr 2020 halten wir daher schon die „Feststellung einer Epidemie von nationaler Bedeutung“ mangels wissenschaftlicher Begründung und Abwägung für verfassungswidrig. Denn eine solche Feststellung muss auf wissenschaftlich und medizinisch fundierten Daten basieren. Wer zum Schutz eine Maske tragen will, darf dies freilich tun. Offener Brief der Anwälte für Aufklärung vom 5.11.2020, Anwälte verurteilen die massiven Verstöße gegen Recht und Gesetz. 1 Abs. Es ist gesetzlich verboten, Medizinprodukte in den Verkehr zu bringen, wenn fälschlich der Eindruck erweckt wird, dass ein Erfolg mit Sicherheit erwartet werden kann, § 4 Abs. Flächendeckende bundesweite Maßnahmen gegenüber 99,9 % der gesunden Bevölkerung erlaubt das Infektionsschutzgesetz nicht. Im Medienspiegel werden täglich Nachrichten aufgegriffen, und manche werden kommentiert.Der Freitagsbrief stellt eine Auswahl aus dem Medienspiegel der jeweils vergangenen Woche dar, wobei der mündige Leser vorausgesetzt wird. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin. Eine Weiterverwendung und Reproduktion über den persönlichen Gebrauch hinaus ist nicht gestattet. Blacklist Männer diskriminierender Hochschulen, Das Buch zur Quote, herausgegeben von Harald Schulze, Alexander Ulfig und Torsten Steiger. Die Masken führen gerade bei Kindern, aber auch bei Erwachsenen zu Schwindel, Konzentrationsstörungen und Atemnot. – Wir fordern alle Abgeordnetendes Bundestages dringenddazu auf, sich entschieden gegen die weiteren Verschärfungen des Infektionsschutzgesetzes (Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze vom 29.10.2020 und 3.11.2020) zu stellen. Sie wird untersuchen, warum Bundes und Landesregierungen beispiellose Beschränkungen verhängt haben und welche Folgen diese für die Menschen haben. – Sie verschweigen, dass bis zum heutigen Tage trotz millionenfacher Testung weniger als 0,72 % aller Bürger in Deutschlandpositiv getestet wurden, und somit 99,27% der Bevölkerungweder positiv getestet, noch infiziert und vor allem nicht erkrankt, also gesund sind. Gleichzeitig tritt ein Fakt in den Vordergrund, der so manchen Anwalt noch stärker beschäftigen dürfte als die fehlende Kinderbetreuung mangels Anerkennung als systemrelevant: Die sogenannten Corona-Soforthilfen, die mittlerweile in den meisten Bundesländern angelaufen sind, könnten die Anwälte gar nicht erreichen. Das Rechtsstaatsprinzip nach Art. 2 Infektionsschutzgesetz. – Wir fordern die Lehrerinnen und Lehrer sowie alle Eltern dazu auf, die Kinder vor erheblichen gesundheitlichen Beeinträchtigungen durch die Maske sowie vor Erkältungen und Lungenentzündungen durch kalte Klassenzimmer in der kalten Jahreszeit zu schützen. – Die Behauptung einer Epidemie von nationaler Tragweite sowie die Festlegung eines Inzidenzwertes von 50/100.000 verstoßen gegen das Willkürverbot: „Willkür ist bei einer Maßnahme gegeben, welche im Verhältnis zu derSituation, der sie Herr werden will, tatsächlichund eindeutig unangemessen ist.“BVerfG, Beschluss vom 15. Dies ist vollkommen willkürlich: Denn 50/100.000 (inzwischen ohne jedwede medizinische Evidenz sogar reduziert auf 35/100.000) entspricht hochgerechnet dem, was das Bundesgesundheitsministerium auf seiner Homepage als „seltene Erkrankung“ beschreibt: Wie zuvor dargestellt, bedeutet der Positivtest nicht zugleich eine Erkrankung. Vor allem müssen die hierdurch herbeigeführten Belastungen in einem angemessenen Verhältnis zu den verfolgten Zwecken stehen, sie müssen also zumutbar sein. Alle Rechte vorbehalten. – Sie verschweigen, dass die angeblichen Corona-Toten fast alle schwer vorerkrankt, im Durchschnitt 82 Jahre alt waren, und damit grundsätzlich ein höheres Sterberisiko hatten. Webhinweis: “Die Demokratie in den Zeiten des Feminismus”, Hinweis: ‘Sex statt „Gender“’ – Persönlichkeitsmerkmale von Männern und Frauen, Informationen zu Pädophilie, Ephebophilie, Androphilie und Päderastie, Link: “Gender-Sprachregelung verfassungsfeindlich”, JK Rowling hat Recht – Geschlecht ist real und kein „Spektrum“. (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Museen, Theater, Sporteinrichtungen, Bars und Restaurants wurden erneut geschlossen. Als Begründung wurde die angeblich rasante Ausbreitung des Virus, die damit verbundene angeblich hohe Todesgefahr und die Überlastung des Gesundheitssystems genannt, die durch das SARS-CoV-2-Virus ausgehe. – Sie verschweigen bei der Angabe der „Infektionszahlen“, dass lediglich etwa 5 % aller positiv getesteten Menschen überhaupt Symptome des SARS-CoV-2-Viruszeigen. Dabei werden der Bevölkerungganz wesentliche Fakten und Erkenntnisse sowohl der Weltgesundheitsorganisation als auch vieler deutscher und internationaler Ärztinnen, Ärzte und Wissenschaftler verschwiegen, obwohl diese Kenntnisse zur Beruhigung der Menschen und zur Entspannung der Situation beitragen würden. 950.000 Menschen in Deutschland sterben. Boris Reitschuster: „Ich habe die Schnauze voll“ – Arzt rechnet mit Corona-Politik ab „Totales Versagen unserer Regierung“ , 13.03.2021, Corona-Pandemie Wer ... Diese Frage dürfte in den Berliner Ministerien zumindest ein Grund für den zwischenzeitlichen Stopp von AstraZeneca-Impfungen gewesen sein. Dies alles passiert jedoch nicht. 2 S. 2 GG. Seit dem Corona-Impfstart in Deutschland wird die Frage nach möglichen Folgen der Impfstoffe laut. Der Ulmer Corona-Anwalt Markus Haintz beteuert, er habe im Gegensatz zur Polizei am Samstag bei der Querdenker-Demo in Berlin deeskalieren wollen. Im Interview erklärt eine Juristin, was im Ernstfall zu tun ist. Den Sommerurlaub jetzt stornieren und Geld verlieren?
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